Städte, Gemeinden und Landkreise weisen auf unterdrücktes Volk hin

Seit 1950 wird das ehemals souveräne Tibet von China besetzt gehalten. Der bis heute andauernden Unterdrückung des tibetischen Volkes wird jedes Jahr am 10. März gedacht. Die Tibet Initiative Deutschland (TID) organisiert 2005 zum zehnten Mal zu diesem Gedenktag eine besonders eindrucksvolle Aktion: Immer mehr deutsche Städte, Gemeinden und Landkreise setzen ein Zeichen für ihre Solidarität mit Tibet und hissen am 10. März einen Tag lang die tibetische Flagge. Nahmen an der ersten Flaggenaktion 1996 zunächst 21 Kommunen teil, so ist die Zahl der Teilnehmer von Jahr zu Jahr stetig angewachsen. Vergangenes Jahr waren es 572. Dieses Mal wird erstmals die Grenze von 600 Kommunen und Landkreisen übertroffen wird. Und das gleich mit einem Sprung auf 649.

AKTUELL: Die Rede des Dalai Lama zum 10. März 2005

TID-Pressemitteilung zur Flaggenaktion am 10. März im RTF-Format oder als TXT-Datei

Der Präsident der Tibet Intergroup des Europäischen Parlaments, der Europaabgeordnete Thomas Mann von der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP), schreibt der TID zur Flaggenaktion 2005:

"Am 10. März 1959 schlugen chinesische Truppen in Lhasa den friedlichen Protest unzähliger Tibeter gegen die gewaltsame Besatzung ihres Landes blutig nieder. 87.000 Tibeter starben an diesem Tag.

Wir rufen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in den Städten und Regionen der Europäischen Union dazu auf, anlässlich des 46. Jahrestages ein Zeichen der Solidarität mit dem unterdrückten tibetischen Volk zu setzen, indem sie die tibetische Flagge hissen. Im vergangenen Jahr beteiligten sich an dieser Aktion fast 600 Städte und Gemeinden in Deutschland; mehr als 2.000 waren es in der gesamten EU.

Tibet braucht nach wie vor unsere Unterstützung. Die Tibet Intergroup des Europäischen Parlaments leistet dazu ihren Beitrag, indem sie mit Parlamentariern, NGOs und Menschenrechtsaktivisten über die Lage der Tibeter in ständigem Dialog steht. Wir informieren über Maßnahmen zur Erhaltung der kulturellen und religiösen Identität, ebenso zur Verbesserung der Situation von Tibetern, die gezwungen sind, aus ihrer Heimat zu flüchten.

Zeigen wir gemeinsam Flagge! Kein Tag ist dafür besser geeignet als der 10. März."

Brüssel, den 1. März 2005

Das Mitglied der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Lissy Gröner, hat uns zur Flaggenaktion 2005 ein Grußwort geschickt. Sie ist Vizepräsidentin der Tibet-Intergroup.

"Mit diesem Grußwort möchte ich meine Solidarität mit dem tibetischen Volk zum Ausdruck bringen. Die Aktion "Flagge zeigen für Tibet" am 10. März, welche von der Tibet Initiative Deutschland nun zum zehnten Mal organisiert wird, stößt auf große Resonanz. Das ist besonders wichtig für das Volk, welches einer andauernden Unterdrückung durch China ausgeliefert ist.

Als Vizepräsidentin der Tibet-Intergroup begrüße ich es sehr, dass am 10. März viele Städte durch die Hissung der tibetanischen Flagge ihre Solidarität mit den Tibetern zeigen. Denn es muss dringend eine öffentliche Debatte geführt werden, um die unzumutbare Situation der Menschen in Tibet zu verändern. Die chinesische "Führung" muss die Menschenrechte, welche ein Grundrecht des Menschen sind, auch endlich für das Volk in Tibet anerkennen und zulassen, dass Sprache, Tradition und Religion frei ausgeübt werden können.

Die Tibet-Frage wird auf europäischer Ebene als Menschenrechtsverletzung gesehen. In der interfraktionelle Arbeitsgruppe "Tibet" im Europäischen Parlament stehen wir im engen Kontakt mit dem Exilparlament der Exilregierung und dem geistigen und weltlichen Oberhaupt der Tibeter dem Dalai Lama, der als Friedensnobelpreisträger vor dem Europäischen Parlament gesprochen hat. Wir unterstützen die Forderungen nach kultureller Selbstbestimmung der Tibeter unter Außenvertretung Chinas.

Tibet braucht unsere Unterstützung!!"

Lissy GRÖNER, MdEP

Brüssel, den 9. März 2005

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des nordrhein-westfälischen Wahlkreises Coesfeld/Steinfurt II führt zum Gedenktag der Tibeter aus:

"Der friedliche Wille zur Selbstbestimmung und das unerschütterliche Bekenntnis zur Freiheit einen das tibetische und das deutsche Volk.

'Die Strahlen der Sonne sind überall gleich stark, doch nur, wenn sie durch ein Brennglas gebündelt werden, können sie trockenes Gras entzünden', schreibt zu Recht Sogyal Rinpoche. So tragen auch die chinesischen Völker - ebenso wie alle anderen - die Sehnsucht nach Frieden und die Fähigkeit zu Mitleid in sich.

Wir sollten daher diejenigen sein, die mit dem Hissen der Flagge Tibets symbolisch eben diese Sonne strahlen lassen und mit unserem fortwährenden Einsatz zur unveräußerlichen Freiheit Tibets eben jenes Brennglas hochhalten, welches beides zusammen dann die alte und große Kultur Chinas wieder entzünden möge.

Wir wollen daher alle 'Flagge zeigen', damit Tibet in Zukunft die gleiche Chance bekommt, die Deutschland mit der Wiedervereinigung bereits erhalten hat und nutzen darf."

Der FDP-Abgeordnete, der über die Landesliste Baden-Württemberg in den Bundestag eingezogen ist, ist im Auswärtigen Ausschuss für die Liberalen für Tibet und China zuständig. Er unterstützt die Flaggenaktion der TID mit folgenden Worten:

"Heute jährt sich zum 46. Mal der Tag des tibetischen Volksaufstandes. Alljährlich wird am 10. März der tibetischen Opfer der chinesischen Unterdrückung gedacht. Dieser Tag ist jedoch nicht nur ein Tag des Vergangenen. Dieser Tag ist auch ein Tag der traurigen Gegenwart und der ungewissen Zukunft. Noch 55 Jahre nach der chinesischen Machtübernahme in Tibet werden dem tibetischen Volk die fundamentalsten Menschenrechte in ihrem eigenen Land verweigert. So werden z.B. das Zeigen der tibetischen Nationalflagge oder der Besitz eines Fotos des Dalai Lama immer noch hart bestraft.

Es ist Deutschlands Verantwortung und Pflicht, sich klar gegen die fortlaufenden Menschenrechtsverletzungen und sozialen Ungerechtigkeiten in Tibet zu positionieren und von der chinesischen Führung eine deutliche Verbesserung einzufordern. Solange sich die Menschenrechtslage in Tibet nicht deutlich verbessert, ist jede Diskussion um die Aufhebung des EU-Waffenembargo verfehlt. Als Geste des „guten Willen“ möchte Gerhard Schröder das EU-Waffenembargo gegen China aufheben - das müssen wir verhindern. Was für ein Signal gedenkt die Bundesregierung mit einem solchen Schritt an die unterdrückten, verfolgten, gefolterten und entrechteten Menschen in Tibet und China zu senden? Das tibetische Volk braucht die Unterstützung der Weltgemeinschaft, um seinen rechtmäßigen Anspruch auf Menschenrechte, Religionsfreiheit und Selbstbestimmung einzuklagen. Deutschland darf sich nicht verstecken, sondern muß Flagge zeigen!"

Harald Leibrecht hisst selbst die tibetische Nationalflagge als Zeichen seiner Unterstützung für eine Verbesserung der Menschenrechte in Tibet am Ingersheimer Schloss.

(komplette Zitate per Link am Seitenende)

Tenzin Gyatso, der 14. Dalai Lama 
Friedensnobelpreisträger

Von dem Bundestagsabgeordneten Rudolf Bindig (SPD) erreichte uns zum 10. März 2004 folgendes Grußwort. Der Fraktionssprecher für Menschenrechte schreibt:

„Die Freilassung der ‘singenden Nonne’ Phuntsog Nyidrol nach 15-jähriger Haft ist eine gute Nachricht. Sie würde noch froher stimmen, wenn das dahinter stehende politische Kalkül nicht so offensichtlich wäre. Mit dieser diplomatischen ‘Charme-Offensive’ will die chinesische Regierung internationale Kritik abwehren. Zeitgleich mit der Freilassung der tibetischen Nonne erschien nämlich der Menschenrechtsbericht des US State Department, der die Situation in Tibet massiv kritisierte. Darüber hinaus naht die Tagung der UN-Menschenrechtskommission, in der alle Jahre wieder um die Einbringung einer China-kritischen Resolution gerungen wird.

Die Fakten lassen sich jedoch nicht beschönigen: Die Menschenrechtssituation in Tibet ist äußerst besorgniserregend, und das öffentliche, religiöse und kulturelle Leben ist völlig unter der Kontrolle Pekings. Das Todesurteil für Tenzin Deleg Rinpoche besteht nach wie vor, und der mit großen Erwartungen begonnene Dialog zwischen der chinesischen Regierung und den Gesandten des Dalai Lama tritt auf der Stelle.

In einer solchen Situation ist es um so wichtiger, dass der gewaltfreie Weg des Dalai Lama und des tibetischen Volkes durch internationale Solidarität gestützt und Flagge für Tibet gezeigt wird. Ich wünsche der Initiative eine rege Beteiligung der Kommunen am 10. März."

Von dem Bundestagsabgeordneten Thilo Hoppe (Bündnis 90 / Die Grünen) erreichte uns zum 10. März 2004 dieses Schreiben. Der entwicklungspolitische Fraktionssprecher sagt:

"Die Menschenrechte sind unteilbar. Sie haben auch für die Tibeter zu gelten, denen noch immer von der chinesischen Administration elementare Menschenrechte vorenthalten werden. Ich begrüße sehr, dass am 10. März zahlreiche Städte und Gemeinden die tibetische Flagge hissen und damit an den Aufstand der Tibeter vom 10. März 1959 gegen die chinesische Besatzung erinnern. Sie setzen damit ein Zeichen der Solidarität ­ auch mit dem Dalai Lama, der sich in bewundernswerter Ausdauer und betont gewaltfrei für die Rechte der Tibeter einsetzt.

Als Mitglied des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages schließe ich mich dem Appell an die chinesische Führung an, so schnell wie möglich einen ernsthaften Dialog mit dem Dalai Lama aufzunehmen und die Situation der Menschen in Tibet nachhaltig zu verbessern."

Der Bundestagsabgeordnete Hartmut Koschyk, MdB (CSU), schickte uns zum 10. März 2004 folgendes Grußwort:

"Die Aktion 'Eine Flagge für Tibet' zum Gedenken an den Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes, die im vergangenen Jahr nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen europäischen Ländern auf große Resonanz gestoßen ist, ist eine wichtige Geste der Solidarität mit dem tibetischem Volk. Darüber hinaus dürfen wir aber in unseren Bemühungen nicht nachlassen, den notwendigen Dialog zwischen S.H., dem Dalai Lama und der chinesischen Führung über eine dauerhafte Lösung der Tibet-Frage zu unterstützen.

Der Deutsche Bundestag verfolgt aufmerksam die Politik der Volksrepublik China gegenüber Tibetern in der Autonomen Region Tibet und den tibetisch besiedelten Provinzen. In seinen interfraktionellen Anträgen hat der Deutsche Bundestag 1996 und 2002 seine Sorge über die Lage der Menschenrechte in Tibet formuliert.

Da es sich bei der Tibet-Problematik um ein gemeinsames europäisches Anliegen handelt, appelliert der Deutsche Bundestag an die Parlamente der Mitgliedsländer der Europäischen Union sowie an das Europäische Parlament und fordert die Europäische Union und die Regierungen ihrer Mitgliedsländer auf, sich bei bilateralen Kontakten mit China für eine baldige Aufnahme eines Dialogs zwischen dem Dalai Lama und der chinesischen Führung einzusetzen. Für eine dauerhafte politische Lösung hält der Deutsche Bundestag den mehrfach vom Dalai Lama angeregten direkten Dialog über die Lage Tibets für unverzichtbar. Es wäre für China und die in China beheimateten Menschen ein großer Gewinn, wenn der Dialog über die Lage in Tibet alsbald beginnen und zu einer dauerhaften politischen Lösung führen würde."

Von der Bundestagsabgeordneten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, MdB (FDP), schickte erreichte uns dieses Grußwort zum 10. März 2004. Die Bundesministerin a.D. und europapolitische Fraktionssprecherin schreibt:

"Zum neunten Mal wird am 10. März diesen Jahres die Aktion 'Flagge für Tibet' stattfinden. Diese Aktion erinnert nicht nur an den Aufstand der Tibeter am 10. März 1959 gegen die unrechtmäßige Besetzung durch China, sie will insbesondere auch auf die andauernde Unterdrückung des tibetischen Volkes aufmerksam machen und Solidarität mit den Tibetern zum Ausdruck bringen. Immer noch werden ihnen wichtige Grundrechte, wie z. B. das Recht auf freie Religionsausübung verwehrt und kommt es zu inakzeptablen Menschenrechtsverletzungen.

Die Erwartung einer gewissen Entspannung der Situation, nachdem im September 2002 und im Mai 2003 zwei Delegationen des Dalai Lama in Lhasa und Peking empfangen wurden und mehrere politische Gefangene freigelassen wurden, hat sich leider nicht erfüllt. Der Wunsch des Dalai Lama, eine dritte Delegation im Spätsommer 2003 zu entsenden, den Dialog weiter zu fördern, wurde von der chinesischen Regierung nicht beantwortet. Dies bedeutet einen großen Rückschritt in der Annäherung zwischen den beiden Parteien.
Umso wichtiger ist es, mit der Flaggenaktion den Dalai Lama und das tibetische Volk in ihrem Bestreben, eine gewaltfreie Lösung des Problems herbeizuführen, zu unterstützen und damit auch international auf das Thema aufmerksam zu machen. Dies insbesondere vor dem Hintergrund der drohenden Hinrichtung des hohen Lama Tenzin Deleg Rinpoche, dessen vorübergehende Aussetzung seines Todesurteils möglicherweise schon im April diesen Jahres auslaufen wird.

Ich hoffe, dass auch in diesem Jahr die Zahl der teilnehmenden Städte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland und in der ganzen Welt wieder wachsen wird und damit ein Beitrag auf dem Weg zu einer größeren Selbstbestimmung des tibetischen Volkes geleistet werden kann."

Vom Präsidenten der Tibet Intergroup des Europäischen Parlaments, dem Europaabgeordneten Thomas Mann von der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) erreichte uns folgende Pressemitteilung:

"Am 10. März 1959 demonstrierten unzählige Tibeter in Lhasa gegen die Besetzung ihres Landes durch China. Bei der Niederschlagung der Proteste wurden 87.000 Tibeter getötet. Zum 45. Mal gedenken Menschen auf der ganzen Welt am 10. März 2004 dieses Ereignisses. Ich rufe die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in den Städten und Regionen der Europäischen Union dazu auf, ein Zeichen der Solidarität mit dem seit Jahrzehnten unterdrückten tibetischen Volk zu setzen und die tibetische Flagge an offiziellen Masten zu hissen.

Die Tibet-Frage ist hoch aktuell - das hat auf europäischer Ebene die große Resonanz auf das Tibet-Forum im November 2003 gezeigt: Der Einladung der Tibet Intergroup nach Brüssel folgten über 200 Parlamentarier, Botschafter und Vertreter von NGOs aus Europa, Asien und den USA. Im Januar 2004 stand Paula Dobriansky, Staatssekretärin im US-Außenministerium und zuständig für Tibet-Fragen, in Brüssel Rede und Antwort.

Tibet braucht nach wie vor unsere Unterstützung. Kein Tag ist dafür besser geeignet als der 10. März 2004!"

Der Generalsekretär der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), Tilman Zülch, hat uns folgendes Grußwort zukommen lassen:

"Wenige Wochen vor der alljährlich in Genf tagenden Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen haben die chinesischen Behörden Ende Februar die tibetische Nonne Phuntsog Nyidrol nach 15 Jahren aus der Haft entlassen, um den Anschein einer Verbesserung der Menschenrechtslage in Tibet zu erwecken. Die chinesischen Machthaber lassen nichts unversucht, um international einer Verurteilung wegen der schweren Menschenrechtsverletzungen zu entgehen. Doch die Lage der Menschenrechte in Tibet ist noch immer äußerst besorgniserregend. Fast jeden Monat wird über neue Verhaftungen berichtet.

Noch schwerwiegender sind die Folgen der von Peking betriebenen Sinisierung Tibets. Im Rahmen der „Wirtschaftsförderung“ und der „Entwicklung“ werden immer mehr Chinesen in Tibet angesiedelt. Setzte China 1959 seinen absoluten Herrschaftsanspruch mit Waffengewalt gegen die tibetischen Demonstranten durch, so geht es heute viel subtiler vor. Im Zuge der „wirtschaftlichen Erschließung“ verändert sich das Leben in Tibet grundlegend. Nur wenige Tibeter profitieren von dem Umbruch, der vor allem den neu zugezogenen chinesischen Siedlern zugute kommt. Die traditionelle Gesellschaft und Kultur Tibets geht dabei unter. Daher ist es wichtig mit der Flaggenaktion ein Zeichen zu setzen gegen den schleichenden kulturellen Genozid in Tibet, den allzu viele Staaten in aller Welt ignorieren oder herunterspielen."

Vom Sprecher der internationalen Lobby des - ebenfalls von China unterdrückten - Volkes der Uighuren und früheren Vorsitzenden der UNPO (Organisation nichtrepräsentierter Völker und Nationen), Erkin Alptekin, erreichte uns folgende Pressemitteilung:

"Im Namen der außerhalb ihrer Heimat lebenden Uighuren gedenke ich in tiefer Ehrfurcht des 45. Jahrestags des tibetischen Nationalaufstands.

Mit meinen tibetischen Brüdern und Schwestern bete ich für die Seelen der zigtausend tibetischen Männer, Frauen und Kinder, die während des Nationalaufstands abgeschlachtet wurden. Ehrfürchtig rufe ich meinen Schicksalsbrüdern und -schwestern ins Gedächtnis, dass die Seelen der zahlreichen tibetischen Märtyrer niemals ihren Frieden finden werden, wenn und solange wir nicht vollenden, was sie begonnen haben.

Die tibetische Nationalflagge, die jahrhundertelang über Tibet geweht hat, muss wieder ihren rechtmäßigen Platz einnehmen."